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Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von myper

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung

Durch die Registrierung und oder Anmeldung bei myper akzeptiert der Nutzer als Mitglied von myper (Nutzer) die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung von myper.

Unter den Top Level Domains www.myper.de, www.myper.com, www.myper.info, www.myper.net, www.myper.org, www.myper.eu, www.myper.at und den zugehörigen Subdomains stellt myper Online Services zur Verfügung. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und myper unabhängig davon, von welcher Website aus er sich registriert oder anmeldet.

Der Nutzer schließt den Vertrag zur Nutzung des Services von myper mit der 3D-e-motion GmbH, Dipl. Ing. (FH) Ernst-August Seiffarth & , Karl-Böhm-Str.111, 85598 Baldham bei München (Germany). Weitere Kontaktdaten entnehmen Sie bitte dem Impressum oder wenden Sie sich per Kontaktformular direkt an myper.

Die Nutzung der Services von myper setzt die Volljährigkeit des Nutzers voraus.

Die nachfolgenden AGB können von jeder Seite des myper-Services aus abgerufen, heruntergeladen und gespeichert sowie ausgedruckt werden.

 

1 Vetragsgegenstand

1.1
Nach der Registrierung bietet myper dem Nutzer zwei unterschiedliche Versionen zur Nutzung an:
a.) eine geschlossene unentgeltliche Kontaktplattform (Basis-Mitgliedschaft)
b.) eine geschlossene kostenpflichtige Kommunikationsplattform (Premium-Mitgliedschaft)

1.2
Die Leistungen und Entgelte einer Premium-Mitgliedschaft sind im Einzelnen unter dem Link Leistungsumfang zusammen gefasst. Die genannten Preise sind bindend. Die Entgelte einer Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung sofort für die gesamte Laufzeit (3, 6, 12 Monate) zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann auf Wunsch zum Ausgleich der Rechnung die angebotenen Online-Zahlverfahren durchführen und erkennt gegebenenfalls die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der hinzugezogenen externen Dienstleister an. Kann das Entgelt in Folge der Durchführung eines Online-Zahlverfahrens nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit Rücklastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie der Nutzer das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat. Der Nutzer erkennt Rechnungen, welche ihm per E-Mail übermittelt werden oder im Bereich Premium-Mitgliedschaft zum Download bestimmt sind, an. myper stellt die letzten acht Rechnungen zum Download als PDF bereit.

1.3
Jegliche Nutzung der angebotenen Services und Inhalte, mit Ausnahme der Inhalte aus den Projektgruppen und der für die gesamte Plattform durch myper zur Verfügung gestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von myper. Für Bestimmungen zur weiterführenden Nutzung von Inhalten aus Projektgruppen sind die Projektteilnehmer untereinander verantwortlich.

1.4
myper stellt Informationen und Daten Nutzern nur zur Verfügung sofern Sie nicht gegen geltendes Recht und/oder gegen diese AGB verstoßen. myper behält sich vor sämtliche rechtswidrige Inhalte ohne weitere Vorankündigung aus den Online Services von myper zu löschen oder gegebenenfalls zur Beweissicherung zu speichern und den deutschen Ermittlungsbehörden zu übergeben.

1.5
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100% Verfügbarkeit der Services von myper nicht zu realisieren ist. Ausfälle durch Einwirkung höherer Gewalt (z.B. Stromausfälle oder Störungen in den öffentlichen Kommunikationsnetzen) sowie zur Durchführung von Wartungs-, Sicherheits und Kapazitätserweiterungen können die Verfügbarkeit einschränken. myper ist bestrebt eine möglichst konstante und verlässliche Verfügbarkeit zu gewährleisten.

1.6
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100% Verfügbarkeit der Services von myper nicht zu realisieren ist. Ausfälle durch Einwirkung höherer Gewalt (z.B. Stromausfälle oder Störungen in den öffentlichen Kommunikationsnetzen) sowie zur Durchführung von Wartungs-, Sicherheits und Kapazitätserweiterungen können die Verfügbarkeit einschränken. myper ist bestrebt eine möglichst konstante und verlässliche Verfügbarkeit zu gewährleisten.

1.7
myper bietet dem Nutzer nur eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen und/oder sie in geschlossenen Projekträumen zusammenarbeiten zu lassen. Dafür stellt myper nur die technische und internetbasierte Software zur Verfügung. myper als Unternehmen beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation und Zusammenarbeit der Nutzer untereinander. Schließen die Nutzer auf den myper Websites Verträge untereinander und/oder erteilen Zugang für andere Nutzer in Projekträume, ist myper hieran nicht beteiligt und kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung der untereinander geschlossenen Verträge und dem Zugang sowie Verwertung der in den Projektgruppen eingestellten Informationen und Dateien selbst verantwortlich. myper haftet nicht für Schäden oder Verluste, welche durch die von Nutzern in den Projektgruppen zur Verfügung gestellten Dateien oder Informationen oder deren Missbrauch entstehen. Ferner haftet myper nicht für Pflichtverletzungen aus den unter den Nutzern abgeschlossenen Verträgen.

1.7
Den Moderatoren der Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in die Gruppe aufnehmen oder aus der Gruppe ausschließen.

 

2 Registrierung

2.1
Um die Services auf den myper Websites zu nutzen muss sich der Nutzer bei myper registrieren.

2.2
Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben wahr und vollständig sind.

2.3
Der Nutzer darf keine Pseudonyme wohl aber Künstlernamen verwenden, sofern sie durch ein amtliches Dokument einwandfrei mit seiner Identität in Verbindung gebracht werden können. Beim berechtigten Zweifel an der Identität eines Nutzers behält sich myper vor den Zugang zu den myper Services für den Nutzer solange zu sperren bis der Nutzer seine Identität durch Beibringung eines amtlichen Dokuments zweifelsfrei nachgewiesen hat. Alternativ kann in Deutschland das Post-Ident-Verfahren genutzt werden. Die Kosten hierfür übernimmt der Nutzer.

2.4
Bei der Anmeldung wählt sich der Nutzer ein Benutzernamen und ein Passwort aus. Der Nutzer verpflichtet sich dieses Passwort geheim zu halten und dieses auch nicht auf Seiten mit sogenannten 'Instant Launch' zu verwenden, solange diese Systeme nicht durch myper zertifiziert wurden. myper wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.6
myper kann technisch und mit einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den myper Websites angemeldeter Nutzer die tatsächlich die Person ist, die er vorgibt zu sein. Jeder Nutzer, insbesondere wenn er mit anderen Nutzern Geschäftskontakte unterhalten will oder jenen Zugang in eine Projektgruppe gewährt, hat sich selbst von der Identität dieser Nutzer zu überzeugen. myper übernimmt keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

 

3 Widerrufsrecht für Verbraucher

3.1
Registriert sich ein Nutzer bei myper zu einem Zweck, welcher weder einer gewerblichen noch selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Rahmen des Gesetzes (§ 13 BGB) die folgenden Bestimmungen:

3.2.1
Der Nutzer kann die Basis-Mitgliedschaft jederzeit und die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung des Mitglieds durch myper, frühestens jedoch mit dem Erhalt dieser Belehrung.

3.2.2
Ferner kann der Nutzer eine Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen widerrufen, nachdem er von einer Basis-Mitgliedschaft zu einer Premium-Mitgliedschaft gewechselt ist. Die Frist beginnt nach der Freischaltung des Mitglieds durch myper, frühestens jedoch mit dem Erhalt dieser Belehrung.

3.3
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in allen vor benannten Fällen die rechtzeitige Absendung des Widerrufs entweder durch das von allen myper Websites erreichbare Kontaktformular oder per Post an 3D-e-motion GmbH, Dipl. Ing. (FH) Ernst-August Seiffarth & , Karl-Böhm-Str.111, 85598 Baldham bei München (Germany).

3.4
Das Widerrufsrechts erlöscht vorzeitig gemäß § 312d Abs. 3 BGB gemäß Ziffer 3.1 wenn myper mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder der Nutzer die Ausführung der Dienstleistung für die sich der Nutzer registriert hat selbst veranlasst hat.

3.5
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder nur teilweise oder nur im verschlechtertem Zustand an myper zurückgewähren, muss er myper gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen ab Absendung des Widerrufs erfüllen.

 

4 Pflichten des Nutzers

4.1
Der Nutzer ist verpflichtet,

4.1.1
ausschließlich wahrheitsgemäße und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme für jedwede Handlung auf den myper Websites zu verwenden.

4.1.2
nur solche Profilfotos seiner Person an myper zu übermitteln, welche ihn als Person einwandfrei erkennen lassen und nicht wesentlich älter als fünf Jahre sind. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den myper Websites erlaubt ist. Auf Profilfotos ist ausschließlich die Darstellung der eigenen Person allein erlaubt.

4.1.3
bei der Nutzung und zur Verfügung stellen von Informationen auf den myper Websites die anwendbaren Gesetze einzuhalten sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

  1. beleidigende oder verleumderische Inhalte zu veröffentlichen oder zu verwenden, unabhängig davon welche Person oder welches Unternehmen sie betreffen.
  2. gesetzeswidrige, pornografische oder gegen Jugendschutz verstoßende Inhalte zu veröffentlichen, zu verwenden oder gesetzeswidrige, pornografische oder gegen den Jugendschutz verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu verbreiten.
  3. andere Nutzer in einem nicht vertretbarem Maße zu belästigen (Bsp. Spam, vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG).
  4. gesetzlich geschützte Inhalte oder Verfahren zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben ohne dazu berechtigt zu sein.
  5. wettbewerbswidrige Handlungen durchzuführen oder zu fördern (Bsp. progressive Kundenwerbung).

4.1.4
die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn sie nicht konkret gegen bestehende Gesetze verstossen:

  1. Versendung von Kettenbriefen,
  2. Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
  3. Durchführung, Bewerbung oder Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen oder jenen die diesen Maßnahmen ähneln,
  4. anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

4.2
Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

  1. Verwendung von Mechanismen, Software und Scripts in Verbindung mit der Nutzung von myper-Websites,
  2. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für den ordnungsgemäßen Betrieb der myper Websites erforderlich ist,
  3. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten von den myper Websites oder Inhalten von anderen Nutzern,
  4. jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der durch myper betriebenen Websites zu beeinträchtigen insbesondere diese zu Überlasten.
 

5 Änderung der Services auf den von myper betriebenen Websites

5.1
myper behält sich vor, die auf den myper Websites angebotenen Services zu ändern oder ergänzende Dienste anzubieten sofern jene für den Nutzer zumutbar sind.

 

6 Beendigung des Nutzungsvertrags Rückzahlung von Entgelten

6.1
Der Nutzer kann jederzeit seine Basis- oder Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen kündigen. Zur Kündigung ist die Schriftform erforderlich und kann mit dem von jeder myper Website erreichbaren Kontaktformular versandt werden. Alternativ können Kündigungen auch mit der Post an 3D-e-motion GmbH, Dipl. Ing. (FH) Ernst-August Seiffarth & , Karl-Böhm-Str.111, 85598 Baldham bei München (Germany) gerichtet werden. Bei der Kündigung sind Benutzername und die für die myper Websites genutzte E-Mail Adresse anzugeben. Diese Regelung lässt das Recht beider Parteien aus wichtigem Grund zu kündigen unberührt.

6.2
Für myper liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung vor allem dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung aller Umstände und der Abwägung der Interessen von myper und dem Nutzer nicht zumutbar ist. Dies trifft insbesondere auf folgende Ereignisse zu:

  1. Nichteinhaltung von gesetzlichen Vorschriften durch den Nutzer.
  2. Verstoß des Nutzers gegen diese AGB in Teilen oder im Ganzen.
  3. Der Ruf der durch myper betriebenen Plattform wird durch die Präsenz des Nutzers wesentlich beeinträchtigt.
  4. Der Nutzer wirbt oder stellt Informationen für Gemeinschaften oder deren Methoden oder deren Aktivitäten zur Verfügung, die von Behörden beobachtet werden.
  5. Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.
  6. Der Nutzer ins Mitglied in einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft oder Sekte.

6.3
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann myper unabhängig von einer Kündigung auch folgende Maßnahmen gegen den Nutzer vollziehen:

  1. Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat.
  2. Insbesondere bei Projektgruppen sperren und löschen oder speichern und Übergabe an die deutschen Ermittlungsbehörden.
  3. Sperrung des Zugangs zu den Services der myper Websites.

6.4
In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung der im Voraus geleisteten Entgelte ausgeschlossen:

  1. myper kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund gemäß Ziffer 6.2 dieser AGB.
  2. myper sperrt den Zugang zu den Services der myper Websites gemäß Ziffer 6.3 dieser AGB.
  3. Der Nutzer kündigt den Vertrag. Die Rückerstattung auf bereits im Voraus gezahlte Beiträge ist dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aus wichtigem Grund kündigt, der im Handlungsbereich von myper liegt.
 

7 Verantwortlich für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1
myper übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern eingestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte externer Internetpräsenzen. myper gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einen solchen Zweck erfüllen könnten. Ferner haftet myper nicht für sämtliche Inhalte in den Projektgruppen. Für die Sicherung der Inhalte von Projektgruppen sind die Nutzer verantwortlich.

7.2
Sollte der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Nutzung des Angebots der myper Websites bemerken, kann er diese über das Kontaktformular dem Support melden.

 

8 Haftung

8.1
Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen myper und dessen Erfüllungsgehilfen, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur dann wenn eine wesentliche Kardinal- oder Vertragspflicht verletzt wurde. Ansprüche in diesem Fall sind auf den typisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.

8.2
Ansprüche wegen Körperschäden sowie Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

 

10 Freistellung

9.1
Der Nutzer stellt myper von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen myper wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den myper Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt myper ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen myper wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der myper Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle myper aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von myper bleiben unberührt.

9.2
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

9.3
Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer myper auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der myper Services durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch myper sofort einstellen.

 

10 Datenschutz

10.1
myper agiert nach aktuellen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Personenbezogene Daten werden durch myper ausschließlich für den registrierungspflichtigen Services der myper Websites genutzt. Jegliche weitere Nutzung ist ausgeschlossen. Weitere Informationen dazu finden Sie unter dem Link Datenschutzbestimmungen, welcher von jeder Website auf myper zu erreichen ist.

 

11 Rechte an Inhalten der myper Websites

11.1
Der Nutzer räumt mit dem Einstellen eines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein. myper ist somit berechtigt Beiträge jeglicher Art der Verwertung zuzuführen und dauerhaft in dem entsprechenden Forum der myper Website und auf Seiten von Kooperationspartnern vorzuhalten.

11.2
myper besitzt somit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von myper betriebenen Diskussionsforen. Die Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder der Inhalte in Medien gleich welcher Art bedarf der schriftlichen Genehmigung von myper. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der myper Websites bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

 

12 Schlussbestimmungen

12.1
myper kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief an die Adressen übermitteln, die als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto hinterlegt hat.

12.2
Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabsprachen bestehen nicht.

12.3
Eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nur durch eine Überarbeitung dieser Seite möglich und wird den Mitgliedern von myper 60 Tage vorab per E-mail angekündigt. Änderungen die aufgrund von Gesetzesänderungen oder Gerichtsentscheid notwendig werden, sind von der 90 Tage Regelung nicht betroffen.

12.4
Dem Nutzer wird ein Widerspruchsrecht innerhalb von 30 Tagen nach Information über die Änderungen eingeräumt. Wird dieses Recht nicht ausgeübt, werden die geänderten Bedingungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist jedoch spätestens mit dem angegebenen Zeitpunkt Bestandteil des Vertrages.

12.5
Im Falle eines Widerspruches hat myper das Recht zur Kündigung des Nutzungsverhältnisses innerhalb von 30 Tagen nach Zugang des Widerspruchs. Bei Premium-Mitgliedern erfolgt die Erstattung der überzahlten Beiträge aus abrechnungstechnischen Gründen ab dem jeweiligen Monatsende. Das Recht des Mitgliedes jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen bleibt hiervon unberührt.

12.6
Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und myper unterstehen ausschließlich deutschem Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

12.7
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist München, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

12.8
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

12.9
Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.